OLG Frankfurt a.M.: Unternehmenskennzeichen "KI" ausreichend unterscheidungskräftig

09.09.16

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Die Buchstabenfolge "KI" ist ausreichend unterscheidungskräftig, um ein Kennzeichenschutz an der Domain "ki.de" entstehen zu lassen (OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 10.0.30216 - Az.: 6 U 12/15).

Die Parteien stritten um die Domain "ki.de".

Die Klägerin benutze diese Buchstabenfolge im geschäftlichen Verkehr und habe daher ein Namensrecht an der Domain "ki.de". Die Beklagte argumentierte hingegen die Abkürzung sei nicht ausreichend unterscheidungskräftig, damit irgendeinen Schutz entstehen könne.

"KI" werde seit vielen Jahrzehnten von der Öffentlichkeit als Kurzform für "Künstliche Intelligenz" verwendet, so dass es sich um einen Allgemeinbegriff handle ...

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