Gefällt mir gar nicht – Facebook löscht, manchmal schnell und manchmal gar nicht

von Christian Kramarz

Heute findet sich in Spiegel Online ein Bericht über die Löschung der Fotografie des Mädchens Kim Phuc, das vor einem Napalm-Angriff während des Vietnam Krieges flüchtet. Dieses weltweit bekannt zeitgeschichtliche Dokument wurde von Facebook innerhalb kurzer Zeit nach der Benachrichtigung der Zeitung „Aftenposten“ gelöscht. Der Grund dafür: Zu viel Nacktheit auf dem Foto.

Wenn ich mich in meiner täglichen Praxis mit Veröffentlichungen bei Facebook auseinandersetzen muss, werden meist Persönlichkeitsrechte verletzt, vielleicht weil Bilder auf denen Personen erkennbar abgebildet sind ohne Erlaubnis veröffentlicht werden, weil gefälschte Accounts eingerichtet werden um falsche Behauptungen über eine Person zu verbreiten oder intime Details zu veröffentlichen um es einer Person „heimzuzahlen“.

In den vergangenen Monaten wurde häufig über die mangelnde Bereitschaft von Facebook berichtet gegen sog. „Hate-Speech“ also Hassbotschaften im sozialen Netzwerk Facebook vorzugehen.

Tatsächlich – und das kann ich aus zumindest zwei aktuellen Fällen so sagen – ist Facebook in vielen Fällen in denen tatsächlich Rechtsverletzungen vorliegen entweder nicht willens oder aufgrund mangelnder Manpower nicht dazu in der Lage schnell und zeitnah gegen Rechtsverletzungen vorzugehen.

Das betrifft sowohl Persönlichkeitsrechtsverletzungen als auch die Verletzung von Markenrechten.

Im ersten Fall wird mein Mandant seit Monaten durch Berichte über sein Intimleben und die Veröffentlichung von Fotografien, die ihn zeigen, Audioaufnahmen von Telefonaten die er geführt hat und die Veröffentlichung von Chatprotokollen in immer neuen Facebook-Profilen gequält. Jedes Profil, jede Veröffentlichung wird auf dem dafür vorgesehenen Weg an Facebook gemeldet. Passieren tut nur selten etwas. Erst im Extremfall (oder vielleicht zufällig) ist Facebook dann bereit die offenkundig gefälschten Profile zu löschen ...

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