Deutscher Städtetag: Neue Förderprogramme für regionales Wachstum entwickeln – auch nach 2019 Ostförderung ermöglichen

Deutscher Städtetag: Neue Förderprogramme für regionales Wachstum entwickeln – auch nach 2019 Ostförderung ermöglichen

9. September 2016 by Klaus Kohnen

Die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister der ostdeutschen Städte halten eine wirksamere Förderung strukturschwacher Regionen für dringend erforderlich. Sie unterstützen den Plan von Bund und Ländern, mit einem umfassenden gesamtdeutschen Regionalfördersystem nach Auslaufen des Solidarpaktes II im Jahr 2019 das regionale Wachstum in Ostdeutschland und in westdeutschen Regionen wie zum Beispiel dem Ruhrgebiet zu stärken. Das neue gesamtdeutsche Regionalfördersystem müsse damit auch den spezifisch ostdeutschen Belangen weiterhin gerecht werden.

Im Anschluss an die Konferenz der Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister der Städte in den neuen Ländern in Potsdam sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy:

Welche Zukunftschancen Menschen in Deutschland haben, darf nicht davon abhängen, ob sie im Osten, Westen, Süden oder Norden unseres Landes wohnen. Deshalb ist es wichtig, wenn sich Bund und Länder stärker als bislang auf ihre Verantwortung für strukturschwache Kommunen und Regionen besinnen. Die aktuell besprochene Neuausrichtung der sogenannten Gemeinschaftsaufgabe regionale Wirtschaftsstruktur ist ein guter Ausgangspunkt für ein neues gesamtdeutsches Fördersystem von Bund und Ländern. Die im Rahmen des Programmes für Infrastruktur eingesetzten Mittel von derzeit jährlich 320 Millionen Euro müssten allerdings in Zukunft noch entscheidend aufgestockt werden, damit zurückgefallene Kommunen und Regionen auch wirklich aufholen können ...Zum vollständigen Artikel

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