OLG Koblenz zu ES 3.0: „Der PTB vertrauen wir eher als dem AG Meißen.“

von Alexander Gratz
Jepessen, Wikimedia Commons

Außer zu PoliScan Speed hat sich das OLG Koblenz kürzlich auch wieder zum ES 3.0 geäußert. Auch hier bleibt es bei der Annahme eines standardisierten Messverfahrens, „solange die Bauartzulassung durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt fortbesteht“. Daran sei auch trotz des Urteils des AG Meißen, in dem auf einige Probleme bei dem Messverfahren hingewiesen wurde (wobei einige Aussagen darin allerdings widerlegt werden konnten) festzuhalten. Anhaltspunkte für eine generelle Fehlerhaftigkeit seien nicht ersichtlich; die in anderslautenden Sachverständigengutachten genannten Hinweise auf Fehler seien bloß „denktheoretisch“. In diesem Zusammenhang kann die Lektüre der „Papageienmessung“ empfohlen werden, bei der sich gezeigt hat, dass die theoretische Möglichkeit der Messung anderer Objekte auch in der Praxis durchaus auftreten kann (OLG Koblenz, Beschluss vom 03.03.2016, Az. 1 OWi 4 SsBs 11/16).

Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts – Bußgeldrichter – Simmern vom 16. November 2015 wird auf seine Kosten als unbegründet verworfen.

Gründe:

Die statthafte (§ 79 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 OWiG) und in zulässiger Weise angebrachte Rechtsbeschwerde, mit der sich der Betroffene gegen seine Verurteilung zu einer Geldbuße von 160 € und einem Fahrverbot von einem Monat wegen einer fahrlässigen Überschreitung der außerhalb geschlossener Ortschaften geltenden Höchstgeschwindigkeit (§ 41 Abs. 1, § 49 Abs. 3 Nr. 4 StVO, § 24 StVG) wendet, erzielt keinen Erfolg.

1. Die erhobenen Verfahrensrügen sind unzulässig, da sie den Anforderungen von § 79 Abs. 3 Satz 1 OWiG, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO nicht genügen.

Zwar weist die Generalstaatsanwaltschaft in ihrer Antragsschrift vom 5 ...

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