Linkhaftung – Entscheidung des EuGH

von Simone Staudacher

Haftet man für Links auf rechtswidrige Inhalt oder nicht? Der Europäische Gerichtshof nahm nun dazu Stellung.

Hintergrund der Entscheidung ist ein Verfahren in den Niederlanden.

In dem Rechtsstreit geht es um Sanoma, die Verlegerin des Playboy und die Firma GS Media. Diese hatte auf einer von ihr betriebenen Webseite Hyperlinks auf andere Webseiten veröffentlicht, die es ermöglichten, für Sanoma (Playboy) aufgenommene, illegal kopierte Fotos von Frau Britt Geertruida Dekker zu betrachten.

Sanoma forderte GS Media auf, den Hyperlink zu entfernen, was diese verweigerte. Nachdem die australischen Webseite auf verlangen von Sanoma die Bilder entfernte, suchte sich GS Media eine andere Quelle auf die sie verlinkte. Auch diese Quelle wurde von Sanoma abgestellt, woraufhin sich GS Media sich weitere Quellen suchte und darauf verlinkte.

Sanoma nahm GS Media daraufhin wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch. GS Media habe durch das Setzen der Hyperlinks das Auffinden der nicht leicht auffindbaren Inhalte enorm vereinfacht.

Der Generalanwalt beim EuGH Melchior Wathelet vertrat in seinen Schlussanträgen die Auffassung, dass es sich bei Links auf frei zugängliche Webseiten nicht um ein urheberrechtlich relevantes öffentliches Zugänglichmachen handele, da die verlinkten Inhalte bereits öffentlich zugänglich gemacht sind ...

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