BVerwG: Eisenbahnstrecke in der Oberlausitz darf zweigleisig ausgebaut werden

BVerwG: Eisenbahnstrecke in der Oberlausitz darf zweigleisig ausgebaut werden

8. September 2016 by Klaus Kohnen

Das BVerwG in Leipzig hat heute 11 Klagen gegen den Ausbau der Eisenbahnstrecke Bahnhof Niesky bis Bahnhof Knappenrode im Wesentlichen abgewiesen.

Die Strecke ist Teil des Vorhabens „Ausbau und Elektrifizierung Knappenrode – Horka – Grenze Deutschland/Polen“. Dieses Vorhaben ist Teil eines Europäischen Eisenbahnkorridors und ein wichtiges Bindeglied für den internationalen Güterverkehr in Ost-West-Richtung. Im Bundesverkehrswegeplan ist es als vordringlicher Bedarf ausgewiesen. Der angefochtene Planfeststellungsbeschluss erlaubt die Erweiterung der bestehenden Eisenbahnstrecke um ein zweites Gleis und ihre Elektrifizierung. Auf ihr sollen bis zum Jahr 2025 täglich etwa 170 Personen- und Güterzüge verkehren können. Die Kläger sind Eigentümer von trassennahen Wohnhäusern entlang des planfestgestellten Teilstücks. Sie befürchten, schon in der Bauphase, erst recht aber in der Betriebsphase nicht genügend vor Lärm, Erschütterungen und anderen Immissionen geschützt zu sein.

Dem ist das BVerwG nur für einen der Kläger gefolgt. Dessen Grundstück liegt sehr nah an der Trasse und wäre durch deren Betrieb künftig besonders stark und im Ergebnis unzumutbar belastet. Dieses Grundstück muss die Deutsche Bahn gegen Zahlung einer Entschädigung übernehmen. Die übrigen Klagen hat das BVerwG abgewiesen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK