Zu Beginn der ersten Einvernahme …

Die Frage, wie konkret die Hinweise vor der ersten Einvernahme (Art. 158 StPO) formuliert sein müssen, befasst die Rechtsprechung erstaunlicherweise immer wieder. Erstaunlich ist dies, weil nicht ersichtlich ist, wieso die Strafverfolgungsbehörde nicht einfach mit offenen Karten spielen kann. Nicht relevant kann die Frage sein, was die Strafverfolger bereits sicher wissen.

Relevant kann nur sein, worin genau der Verdacht bestehen soll. Die nachfolgenden Ausführungen in einem neuen Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_15/2015 vom 08.08.2016) erscheinen daher als missverständlich.:

Der beschuldigten Person kann mithin zu Beginn der Strafuntersuchung nicht vorgehalten werden, was erst nach Abschluss der Untersuchung als deren Ergebnis feststeht und gegebenenfalls zur Anklage führt. Insofern stösst die vom Verteidiger des Beschwerdeführers vorgetragene Kritik an der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ins Leere (…). Daran ändert im zu beurteilenden Fall nichts, dass die Strafverfolgungsbehörden bei der ersten Einvernahme des Beschwerdeführers schon Kenntnis von der Aussage des Privatklägers hatten, wonach der Beschwerdeführer jenen mit Fäusten auf den Kopf geschlagen habe (…) und diese in der Haftanordnungsverfügung des Zwangsmassnahmengerichts vom 13. Juni 2013 (…) zitiert werden, zumal bloss aufgrund der Aussage des Privatklägers noch keine konkreten Tathandlungen feststehen, die der beschuldigten Person vorgehalten werden könnten (E. 1.4.1) ...

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