Titelschutz für Apps – nun auch mit Entscheidungsgründen des BGH

von Martin Gerecke

Nach Ansicht des BGH sind Domainnamen von Internetangeboten sowie Apps für Smartphones grundsätzlich titelschutzfähige Werke.

Wir hatten bereits Anfang des Jahres über die Entscheidung des BGH berichtet, wonach Apps grundsätzlich titelschutzfähig im Sinne von § 5 Abs. 3 MarkenG sein können (Az. I ZR 202/14, Urteil vom 28. Januar 2016). Nun liegen auch die vollständigen Entscheidungsgründe vor.

Verletzung der Titelschutzrechte an dem Domainnamen „wetter.de″?

Zur Erinnerung nochmal zum Sachverhalt: Die Klägerin bietet seit 2009 unter der Bezeichnung „wetter.de″ eine App für Smartphones und Tablet-Computer an, auf der Nutzer ortsspezifische Wetterdaten und weitere Informationen zum Thema Wetter auf Abruf erhalten. Die Klägerin stellt diese Informationen auch auf ihrer Webseite unter der Domain www.wetter.de zur Verfügung.

Die Beklagte betreibt seit Ende 2011 ebenfalls eine App mit Wetterdaten unter den Bezeichnungen „wetter DE″, „wetter-de″ und „wetter-DE″.

Die Klägerin sieht in der Benutzung der Bezeichnungen der Beklagten eine Verletzung ihrer Titelschutzrechte an dem Domainnamen „wetter.de″ und der entsprechenden Bezeichnung der von ihr vertriebenen App. Sie forderte von der Beklagten Unterlassung, Auskunft und Ersatz von Abmahnkosten sowie die Feststellung der Schadensersatzpflicht. Das Landgericht wies die Klage ab. Die dagegen gerichtete Berufung der Klägerin blieb erfolglos. Die gegen das Urteil des Berufungsgerichts eingelegte Revision der Klägerin wies der BGH zurück.

Titelschutz grundsätzlich auch für Apps und Domains

Nach Ansicht des BGH sind Domainnamen von Internetangeboten sowie Apps für Smartphones grundsätzlich titelschutzfähige Werke im Sinne von § 5 Abs. 3 MarkenG.

Werke im kennzeichenrechtlichen Sinne seien alle immateriellen Arbeitsergebnisse, die als Gegenstand des Rechts- und Geschäftsverkehrs nach der Verkehrsanschauung bezeichnungsfähig sind ...

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