Kommentar: Antworten der Bundestagsabgeordneten auf meinen EEG-Brief

von Dr. Peter Nagel

Sehr geehrte Leserinnen und Leser!

Anfang Juni hatte ich einen Brief an alle Bundestagsabgeordnete geschrieben mit dem Aufruf, die EEG-Novelle zu stoppen und so die Energiewende zu retten.

In Anbetracht der öffentlich bekannten Argumentationslage hatte ich viele wissenschaftlich belegte Fakten zusammengetragen, die die Kernaussagen und Begründungen der Regierungsfraktion für die EEG-Novelle 2017 als unbegründet und zum Teil als falsch widerlegen. So die Behauptungen, man müsse den Ausbau der Erneuerbaren Energien bremsen, weil der Netzausbau nicht mitkommen würde, weil die Kosten zu hoch und die Strompreise steigen würden oder weil Ausschreibungen das bessere marktwirtschaftliche Instrument seien. Ich erhielt sowohl zustimmende Antworten als auch Antworten mit Widerspruch.

Die bisher eingegangenen Antworten aus den Regierungsfraktionen von Union und SPD gehen leider nicht auf die Argumentationen meines Briefes ein. Die zum Teil durchaus sehr ausführlichen Antworten wiederholen nur die bekannten Regierungspositionen. Obwohl ich in meinem Brief viele dieser bekannten Positionen wissenschaftlich widerlegen konnte, hat sich aus den Regierungsfraktionen niemand die Mühe gemacht, in einen Dialog darüber einzutreten oder sich mit der gegen ihre Argumentation sprechende Faktenlage auseinanderzusetzen ...

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