Ist vorinstallierte Software unlauter?

von Clemens Pfitzer

Die meisten Computer die man kauft, haben vorinstallierte Software darauf. Neben dem Betriebssystem wie z.B. Windows oder Mac OS auf zahlreiche andere Programme als Voll- oder Testversionen. Ein Kunde sah hierin eine unlautere Geschäftspraxis.

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2008 kaufte Vincent Deroo-Blanquart in Frankreich einen Sony Laptop mit vorinstallierter Software (Windows Vista und andere Anwendungen). Bei der ersten Anwendung lehnte Herr Deroo-Blanquart den Endnutzer-Lizenzvertrag (EULA) ab und verlangte von Sony die Erstattung für die Kosten der vorinstallierten Software.

Sony lehnte dies ab, war aber bereit den Kauf komplett rückgängig zu machen. Dies lehnt wiederum Herr Deroo-Blanquart ab und forderte stattdessen EUR 450,- für die vorinstallierte Software und weitere EUR 2.500,- Schadensersatz, da es sich hierbei um eine unlautere Geschäftspraxis handele. Das wirtschaftliche Verhalten der Verbraucher würde aufgrund der vorinstallierten Software durch irreführende und aggressive Geschäftspraktiken beeinflusst, so seine Auffassung.

Entscheidung des EuGH in Bezug auf vorinstallierte Software

Der EuGH (Urteil vom 07.09.2015 . Az. C-310/15) konnte in dem Verkauf eines Computers mit vorinstallierter Software keine unlautere Geschäftspraxis erkennen, wenn hierdurch berufliche Sorgfaltspflichten beachtet werden und das wirtschaftliche Verhalten der Verbraucher nicht beeinflusst werde ...

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