In BGer 1B_91/2016 vom 04.08.2016 hat das Bundesgericht die Beschwerde eines Arztes bzw. der von ihm zu wahrenden Berufsgeheimnisse (vorerst) gutgeheissen. Der Fall ist insofern aussergewöhnlich, als das Bundesstrafgericht auf das Entsiegelungsgesuch mit dem Argument … Read More ...

In BGer 1B_91/2016 vom 04.08.2016 hat das Bundesgericht die Beschwerde eines Arztes bzw. der von ihm zu wahrenden Berufsgeheimnisse (vorerst) gutgeheissen. Der Fall ist insofern aussergewöhnlich, als das Bundesstrafgericht auf das Entsiegelungsgesuch mit dem Argument nicht eingetreten war, die Voraussetzungen für die Siegelung seien nicht erfüllt. Anlässlich der Durchsuchung sei eine Einsprache unterblieben. Das eine Woche nach der Durchsuchung gestellte Siegelungsbegehren sei klar zu spät erfolgt. Im Übrigen müsse die Untersuchungsbehörde das Berufsgeheimnis von Amts wegen schützen.

Mit guten Gründen, die hier nicht einzeln aufgelistet werden können, hat das Bundesgericht den schwer verständlichen Entscheid der Vorinstanz mit deutlichen Worten kassiert. Es äussert sich u.a. zu den Aufklärungspflichten der Behörden bei Durchsuchungen sowie zu Frist und Form bei Ausübung des Siegelungsrechts. Bemerkenswert sind m.E ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK