Darstellung der Energieeffizienzklasse im Online-Shop

BGH, Urt. v. 04.02.2016 – I ZR 181/14

Kurz und Knapp

Die Informationen zur Energieeffizienzklasse eines im Online-Shop beworbenen Fernsehgerätes kann auf einer anderen Seite als auf der Produktseite angegeben werden, wenn diese durch Anklicken eines deutlich gekennzeichneten und in der Nähe der preisbezogenen Werbung befindlichen Link angezeigt werden. Ist dies nicht der Fall liegt eine gesetz- und damit auch wettbewerbswidrige Werbung vor.

Hintergrund

Online-Shops sind mittlerweile so verbreitet, dass sie in naher Zukunft womöglich mit dem klassischen Vertriebsweg parallel laufen werden, was die Umsatz- und Absatzzahlen angeht. Das dies noch nicht der Fall ist, liegt ein Stückweit daran, dass Online-Händler die notwendigen Informationen auf eine bestimmte Art und Weise vermitteln müssen und nicht immer klar ist, wie dies umgesetzt werden soll. Genauer gesagt wissen sie nicht, wo genau die Informationen erfolgen müssen. Dies zeigt auch der hiesige Fall.

Die Beklagte hat in dem vom BGH entschiedenen Fall im Jahre 2012 im Online-Shop Fernsehgeräte angeboten. Bei Elektrogeräten muss nach der Europäischen Verordnung (EU) Nr. 1062/2010 die Energieeffizienzklasse des Gerätes angegeben werden. Die Beklagte platzierte diese Information unmittelbar unter das beworbene Gerät mit einem „Details zur Energieeffizienz“ gekennzeichneten Link. Der klagende Verbraucherschutzverband war der Ansicht, dass diese Information schon auf der Startseite, und zwar in räumlicher Nähe zum Preis auftauchen müsse; alles andere sei wettbewerbswidrig.

Für das Berufungsgericht reichte aber die Verlinkung auf eine andere Seite aus ...

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