So (!) schreibt man ein Freispruchurteil

von Carsten Krumm

So (!) schreibt man ein Freispruchurteil von Carsten Krumm, veröffentlicht am 24.08.2016

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Wird der Angeklagte aus tatsächlichen Gründen freigesprochen, so müssen nach

Mitteilung des Anklagevorwurfs zunächst

diejenigen Tatsachen festgestellt werden, die der Tatrichter für erwiesen hält. Erst auf dieser Grundlage ist in der

Beweiswürdigung darzulegen, aus welchen Gründen die für einen Schuldspruch erforderlichen zusätzlichen Feststellungen nicht getroffen werden können (vgl. BGH, Urteile vom 8. Mai 2014 – 1 StR 722/13; vom 18. Dezember 2012 – 1 StR 415/12 Rn. 25; vom 3. März 2010 – 2 StR 427/09, NStZ-RR 2010, 182; vom 17 ...

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