Rechtsmissbrauch durch eBay-„Abbruchjäger“

Rechtliche Probleme in Zusammenhang mit Auktionen auf der Internetseite von eBay beschäftigen die Gerichte seit Bestehen der Versteigerungsplattform immer wieder. In letzter Zeit stehen dabei häufig Streitigkeiten im Hinblick auf vorzeitig beendete Auktionen im Fokus. Sog. „Abbruchjäger“ bieten gezielt auf Angebote in der Hoffnung auf einen unberechtigten Abbruch der Auktion durch den Verkäufer, um diesen im Anschluss mit Schadensersatzforderungen überziehen zu können.

Mit aktuellem Urteil vom 24.08.2016 (Az.: VIII ZR 182/15) ließ der VIII. Zivilsenat des BGH nun durchblicken, dass „Abbruchjäger“ rechtsmissbräuchlich handeln und ihnen daher keine Schadensersatzansprüche gegen eBay-Verkäufer zustehen können.

Ausgangslage

Ausgangspunkt der rechtlichen Problematik ist eine Option, die der Plattformbetreiber eBay seinen Verkäufern bietet: Diese können eine einmal von ihnen gestartete Auktion grundsätzlich durch Ausfüllen eines bestimmten Formulars vorzeitig abbrechen. Der Abbruch ist nach den eBay-AGB jedoch nur unter bestimmten Voraussetzungen gestattet. Grob gesagt, ist ein Abbruch nur rechtmäßig (und damit gefahrlos für den Verkäufer), wenn auch nach den gesetzlichen Vorschriften ein Loslösen vom Verkaufsangebot statthaft wäre.

In Fällen des unberechtigten Abbruchs sehen die eBay-AGB hingegen vor, dass der Vertrag mit dem zum Zeitpunkt des Abbruchs Höchstbietenden – und zwar zum Bietpreis bei Abbruch, der ggf. gerade einmal 1€ betragen kann – zustande kommt. Diesen Umstand machen sich die sog. „Abbruchjäger“ zunutze: Sie suchen planmäßig und zahlreich nach Auktionen oft hochpreisiger Artikel und geben auf diese Minimalgebote ab. Bricht der Verkäufer nun unberechtigt die Auktion ab und ist der „Abbruchjäger“ zu diesem Zeitpunkt Höchstbietender, beansprucht er vom Verkäufer Erfüllung zum Bietpreis ...

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