Patentstreit: Ex Volkswagen-Manager fordert hunderte Millionen Euro

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Es könnte die höchste Summen sein, die ein Angestellter in Deutschland je von seinem Arbeitgeber verlangt hat: Ex-Manager Dr. Wolfgang Schreiber hat gegen den Wolfsburger Autobauer Patentklage eingereicht. Schreiber ist für zahlreiche Patenten (mit-)verantwortlich, wird als Erfinder genannt. Darunter auch beim Doppelkupplungsgetriebe, das inzwischen millionenfach in den Autos von Volkswagen eingebaut ist. Eine „angemessene Vergütung“ habe er jedoch noch nie erhalten …

v.l.n.r.: Nachfolger Wolfgang Dürheimer, daneben Ex-Manager und Kläger Dr. Wolfgang Schreiber // Quelle: Volkswagen AG

Wie am vergangenen Freitag vom Spiegel berichtet, hat der ehemalige Chairman und Chief Executive der VW-Luxustöchter Bugatti und Bentley, Dr. Wolfgang Schreiber, Patentklage vor dem Münchener Landesgericht I gestellt.

Die Forderung soll mit einer früheren Tätigkeit Schreibers im VW-Konzern zusammenhängen. Schreiber ist Diplom-Ingenieur und kam 1984 zum Volkswagen Konzern. 1996 wurde ihm die Leitung der Getriebeentwicklung der Marke Volkswagen übertragen.

In dieser Zeit ist auch das Patent um das so genannte Doppelkupplungsgetriebe (DSG) entstanden. Der Autokonzern hält inzwischen mehrere Patente für dieses Getriebe.

Arbeitnehmererfindung und „angemesse Vergütung“

Im konkreten Fall spricht man von einer „Arbeitnehmererfindung„ ...

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