Kuriosität: Mündliches Fahrverbot

von Carsten Krumm

Kuriosität: Mündliches Fahrverbot von Carsten Krumm, veröffentlicht am 02.09.2016

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Wenn ich einmal im Jahr bei der RAK Hamm zu Gast bin und zum Fahrverbot referiere, dann komme ich auch immer an einer älteren Entscheidung vorbei, in der ein Polizist ein mündliches Fahrverbot verhängt hatte, an das sich der Betroffene gehalten hatte (OLG Koblenz DAR 2004, 109). Immer wird dann geschmunzelt. Jeder denkt: Gibt`s doch gar nicht! Kommt nieeeee mehr wieder vor. Doch!

Das Urteil kann auch auf der mangelnden Berücksichtigung dieses Sachverhaltes beruhen. Zwar darf das Amtsgericht die Mindestdauer von einem Monat bei Anordnung eines Fahrverbots nicht unterschreiten (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27. Dezember 2010, 3 RBs 210/10, zit. nach juris); trotz der Regel des § 25 Abs ...

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