Ja-Wort in Las Vegas - Rückforderung von 70.000 EUR Witwenrente

Sozialgericht Stuttgart, Urteil vom 14.01.2016 - S 21 R 7242/14 Ja-Wort in Las Vegas - Rückforderung von 70.000 EUR Witwenrente Eine Frau bezog seit einigen Jahren Witwenrente. Während eines Urlaubs entschloss sie sich spontan zu einer Eheschließung in einer Wedding Chapel in Las Vegas. Rund 10 Jahre später erfuhr die Rentenversicherung von dieser Eheschließung und fordert über 70.000€ zurück. Der Sachverhalt

Die 1943 geborene Klägerin bezog seit 1996 eine große Witwenrente von der Deutschen Rentenversicherung. Im April 2003 entschloss sich die Klägerin nach eigenen Angaben während eines Urlaubes in den USA spontan zu einer Eheschließung mit ihrem neuen Lebensgefährten.

LDer Eheschließungsakt wurde in einer sog. Wedding Chapel in Las Vegas durchgeführt. Hiervon erlangte die Rentenversicherung im Juni 2014 Kenntnis und hob daraufhin die Witwenrente der Klägerin mit Wirkung für die Zukunft auf.

Des Weiteren hob die Rentenversicherung die Witwenrente mit Wirkung ab Mai 2003 auf und verlangte von der Klägerin die Erstattung der Witwenrente in Höhe von 70.602,63 Euro.

Hiergegen erhob die Klägerin vor dem Sozialgericht Stuttgart Klage. Die in Las Vegas geschlossene Ehe habe in Deutschland keine Wirkung und könne daher auch nicht zum Wegfall des Anspruchs auf Witwenrente führen ...

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