5A_172/2016: Gebühren für den Rückzug einer Betreibung (amtl. Publ.)

von Lukas Wiget
Im vorliegenden, zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil hatte das Bundesgericht zu entscheiden, ob das Betreibungsamt für den Rückzug einer Betreibung eine Gebühr verlangen darf. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde:

Die SVA Zürich hatte beim BA Niederhasli-Niederglatt den Rückzug der von ihr gegen A. angehobenen Betreibungen erklärt und um Löschung derselben im Register ersucht. Das BA teilte mit, dass dem Begehren entsprochen worden sei und verfügte gestützt auf Art. 42 GebV SchKG eine Gebühr von CHF 5 für die „Protokollierung Abstellung“ (sowie weitere Kosten, total CHF 18.30). Gegen diese Verfügung erhob die SVA Beschwerde und beantragte die Feststellung, dass die Protokollierung der Abstellung einer Betreibung kostenfrei sei. Während die untere Aufsichtsbehörde die Beschwerde abwies, hiess die obere Aufsichtsbehörde die Beschwerde gut und hob die Verfügung des BA auf. Hiergegen gelangte das BA mit Beschwerde in Zivilsachen ans Bundesgericht.

Das Bundesgericht erwog zunächst (E. 3.2.), dass alle Verrichtungen der Vollstreckungsorgane der Kostenpflicht unterliegen, soweit das SchKG oder die GebV SchKG keine Ausnahmen vorsehen. Welche Kosten zu erheben seien, bestimme ausschliesslich die GebV SchKG; andere als in diesem Erlass vorgesehenen Gebühren und Auslagen seien nicht zulässig.

Anschliessend (E. 3.3. und 3.4.) prüfte das Bundesgericht, ob und gegebenenfalls welche Kosten dem Gläubiger im Falle eines Betreibungsrückzugs auferlegt werden können. Zwar finde sich in der GebV SchKG keine spezifische Gebühr dafür. Hingegen sei für Tätigkeiten des Betreibungsamtes, welche in Art ...Zum vollständigen Artikel

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