Steuersparmodell „Überlassung von Pedelecs an Arbeitnehmer“

von Christian Herold

Pedelecs und Elektrofahrräder sind auf dem Vormarsch. In diesem Zusammenhang überlassen immer mehr Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern solche Räder. Die OFD Nordrhein-Westfalen hat mit Verfügung vom 03.05.2016 (Kurzinfo LSt 1/2016) zur lohnsteuerlichen Behandlung der Überlassung von E-Bikes Stellung bezogen. Die Verwaltungsanweisung ist interessant, weil sie zugleich auf ein Steuersparmodell hinweist. Danach leasen Arbeitgeber die Fahrräder und schließen zeitgleich mit dem jeweiligen Arbeitnehmer einen Überlassungsvertrag hinsichtlich des Fahrrads ab, der auch eine private Nutzung zulässt. Anschließend wird das Gehalt für die Dauer der Nutzungsüberlassung um einen festgelegten Betrag herabgesetzt und der Arbeitnehmer verpflichtet sich dazu, das Fahrrad auf eigene Kosten zu warten und zu pflegen. Auch das Haftungsrisiko für Beschädigungen und Verlust wird auf den Arbeitnehmer abgewälzt; umgekehrt erhält der Arbeitnehmer dafür sämtliche Gewährleistungsansprüche des Arbeitgebers gegenüber dem Leasinggeber. Zudem sehen die Verträge häufig vor, dass der Arbeitnehmer das von ihm genutzte Leasingfahrrad bei Beendigung der Überlassung – ohne dass er darauf einen vertraglichen Anspruch hat – kaufen kann. Letztlich hat der Arbeitgeber keine oder eine nur geringe wirtschaftliche Belastung aus dem Vorgang, während der Arbeitnehmer Lohnsteuer- und Sozialversicherung spart und zugleich möglicherweise von einem “Mengenrabatt” des Arbeitgebers profitiert ...

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