LG Köln verbietet Werbung mit durchgestrichenen „Mondpreisen“ auf Amazon

von Arno Lampmann

LG Köln verbietet Werbung mit durchgestrichenen „Mondpreisen“ auf Amazon

Von Arno Lampmann, 5. September 2016

Das Landgericht Köln (LG Köln, Beschluss v. 30.8.2016, Az. 33 O 127/16) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LHR) eine einsteilige Verfügung gegen einen Amazon-Händler erlassen.

Damit wird dem Händler verboten, mit Preisen zu werben, denen höhere, durchgestrichene Preise gegenübergestellt werden.

Im Falle der Zuwiderhandlung droht ein Ordnungsgeld bis zu 250.000 € oder bis zu sechs Monate Ordnungshaft.

Die Entscheidung ist im Wege einer Beschlussverfügung ergangen. Eine endgültige Entscheidung bleibt einem Hauptsachverfahren vorbehalten. Es sei denn, der Händler würde die Verfügung als endgültige Regelung anerkennen.

Das LG Köln folgte damit der Argumentation des Mitbewerbers, dass die konkrete Preiswerbung irreführend war ...

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