USt und die Stolperfallen bei der Abrechnung

von Hans-Peter Schneider

Der graue Alltag verdeckt häufig die Fallen, die das formale UStG bereitet. Das zeigen immer wieder die anhängigen Verfahren. Die Entscheidung der Richter gleicht manchmal einer Wundertüte; jedenfalls ist ihnen der Druck des Alltages nicht bekannt. Allerdings sollten Mandant und Steuerberater sich auch häufiger konzentrierter Gedanken machen über das, was zu entscheiden ist. Letzten Endes ist immer der tatsächliche, rechtliche Vorgang die Ursache für das dann zwingende Ergebnis aus dem USt Recht.Das FG München hat mit Urteil vom 09.06.15 (14 K 608/13) einem Arzt die “abgerechnete USt” als unberechtigt ausgewiesene USt “aufgebrummt”. Dabei wurde dem Arzt gleichzeitig Steuerhinterziehung vorgeworfen, so dass die Festsetzungsverjährung sich entsprechend verlängerte (§ 169 Abs. 2 Satz 2 AO). Was war geschehen?

Der Arzt gehört einer Gruppe von Ärzten an, die gemeinsam Erfindungen im medizinischen Bereich gegen Entgelt vermarkten. Die Verträge wurden allerdings mit jedem einzelnen Arzt abgeschlossen. Dieser erhielt von der Gesellschaft unmittelbar seinen Honoraranteil. Es wurde im Gutschriftsverfahren abgerechnet. Ein Widerspruch seitens des Arztes erfolgte nicht. Auch das FA folgte zuerst dieser Lösung, da der Kläger als Einzelunternehmer auftrat. Bei der Außenprüfung wurde der Sachverhalt ermittelt und dann begann das Chaos.

Das FG stellte klar, dass nicht der einzelne Arzt, sondern die Gemeinschaft der (Erfinder)Ärzte Unternehmer ist. Der einzelne Arzt ist nicht berechtigt, die USt auszuweisen, denn er ist nicht der leistende Unternehmer ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK