Filesharing durch Gäste: Wann haftet der Anschlussinhaber für Dritte?


Über Besuch freut man sich zweimal. Wenn er kommt. Und wenn er wieder geht, ohne dass eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung nachkommt.
Gästen und Besuchern die Nutzung des W-LAN zu gestatten, ist heute eine Selbstverständlichkeit. Leider nutzen manche Gäste dies dazu, Filesharing über den DSL-Anschluss zu betreiben. Wenn Anwaltspost als verspätetes Gastgeschenk eintrudelt, stellt sich die Frage, wer haftet?

Haftung für Gäste und Besucher in verschiedenen Konstellationen

Urheberrechtsverletzungen durch Gäste und Besucher werfen ebenso viele schwierige Beweis- und Haftungsfragen auf wie Fälle im Zusammenhang mit Familienanschlüssen und Mehrpersonenhaushalten.

Die Konstellationen, die hier eine Rolle spielen, sind Besuche von Freunden und Verwandten in Privathaushalten, sowie Gäste in Hotels und Ferienwohnungen. AirBnB-Fälle und andere Privatvermietungen gehören ebenfalls hierher.

Der Anschlussinhaber fällt aus allen Wolken, wenn er eine Abmahnung in Händen hält, die einen Film oder ein Musikalbum betreffen, von denen er im Leben noch nichts gehört hat. Erst nachdem er eruiert hat, dass am angegebenen Tattag ein Besucher oder Mieter zu Gast war, dämmert ihm, was Hintergrund des Vorgangs ist.
In der Abmahnung sieht er sich zunächst mit verschiedenen Forderungen konfrontiert. Dies sind Abgabe einer Unterlassungserklärung, Erstattung der Abmahnkosten und Schadensersatz. Bei einer Waldorf-Frommer Abmahnung wegen eines Kinofilmes bedeutet dies exemplarisch eine Gesamtforderung von 915 €.

Schadensersatzhaftung

Dabei beläuft sich der geforderte Schadensersatzbetrag – um beim Beispiel einer Waldorf – Frommer Abmahnung wegen eines Kinofilms zu bleiben – auf 700,- €.
Anders als beim Unterlassungsanspruch (dazu sogleich mehr) haftet auf Schadensersatz jedoch nur, wer die Urheberrechtsverletzung als Täter oder Teilnehmer begangen hat ...

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