9C_577/2015: Mutterschaftsversicherung; Anspruchsvoraussetzungen (amtl. Publ.)

von Roland Bachmann
A. war in einem Coiffeursalon angestellt, bevor sie als selbständige Coiffeuse im eigenen Geschäft arbeitete. Sie beendete während der Schwangerschaft ihre Tätigkeit, da ihr der Arzt abriet, die stehende Arbeit bis zum Geburtstermin weiterzuführen.

Nachdem Sie ihren Sohn zur Welt gebracht hatte, beantragte A. eine Mutterschaftsentschädigung im Rahmen der Erwerbsersatzordnung (Mutterschaftsversicherung). In einem Schreiben bot sie an, ein Arztzeugnis ausstellen zu lassen. Da sie selbständig erwerbstätig gewesen sei, habe sie sich noch kein Zeugnis ausstellen lassen. Ihre selbständige Erwerbstätigkeit wollte sie nicht mehr aufnehmen, weil ein Teilzeitpensum aufgrund des Mietzinses nicht mehr rentabel gewesen wäre.

Die Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen lehnte das Gesuch ab. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies die Beschwerde von A. ab. Das Bundesgericht dagegen hiess die Beschwerde teilweise gut und wies die Sache zu neuer Beurteilung an das Versicherungsgericht zurück (Urteil 9C_577/2015 vom 16. August 2016) ...Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK