4A_202/2016: Rüge der überraschenden Rechtsanwendung, weil das Schiedsgericht angeblich ein anderes als das gewählte Recht angewendet hat

von Michael Feit

Mit Entscheid 4A_202/2016 vom 3. August 2016 wies das Bundesgericht eine Beschwerde gegen einen Schiedsspruch des Tribunal Arbitral du Sport ("TAS") ab. Der Entscheid basierte auf dem folgenden Sachverhalt:


B. ist ein professioneller Radrennfahrer (Beschwerdegegner 1). Die C. Sàrl hielt die Rechte am Bild von B. (Beschwerdegegnerin 2). Die A. SA ist ein professionellles Radrennfahrer Team (Beschwerdeführerin).


B. schloss im September 2010 mit der A. SA einen als "Self-employed Agreement" bezeichneten Vertrag ab. Am gleichen Datum ging die C. Sàrl mit der A. SA einen als "Agreement on Image Rights" bezeichneten Vertrag ein.


Im Juli 2012 wurde B. anlässlich der Tour de France positiv auf Doping getestet. Im Juni 2013 kündigte die A. SA beide Verträge rückwirkend auf Juli 2012.


Im August 2014 schlossen die Parteien eine Schiedsvereinbarung, gestützt auf die B. und die C. Sàrl ein Schiedsverfahren gegen die A. SA einleiteten. Die Schiedsvereinbarung enthielt die folgende Rechtswahl:

The parties authorise the Arbitral Tribunal to assist them in reaching a settlement and, if it deems it appropriate, to decide ex aequo et bono. Applicable law should be X.________ law; the Arbitral Tribunal can also apply any rule of law that it will consider appropriate.

Das Schiedsgericht verurteilte die A. SA zur Zahlung von gesamthaft rund EUR 2 Millionen an B. und die C. Sàrl.


Die A. SA erhob Beschwerde gegen diesen Schiedsspruch. Sie rügte mitunter die Verletzung ihres rechtlichen Gehörs unter dem Gesichtspunkt der überraschenden Rechtsanwendung ...

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