Werktitelschutz für Apps – Grundsätzlich ja! Aber nicht für wetter.de

BGH, Urt. v. 28.01.2016 – I ZR 202/14 – wetter.de

Kurz und knapp

Der BGH hat entschieden, dass Apps grundsätzlich titelschutzfähig sind, also markenrechtlichen Schutz genießen können. Allerdings setzt dies voraus, dass der konkreten Bezeichnung auch die erforderliche Unterscheidungskraft zukommt und entsprechende Verkehrsgeltung aufweist. Vor diesem Hintergrund hat der BGH einen Titelschutz für die App www.wetter.de verneint.

Hintergrund

Der Kläger betreibt unter der Domain www.wetter.de eine Internetseite. Auf dieser bietet er den Nutzern ortsspezisfisch aufbereitete Wetterdaten an. Daneben bietet der Kläger auch eine entsprechende App für Smartphones und Tablet-Computer ebenfalls unter der Bezeichnung www.wetter.de an. Die Beklagte ist Inhaberin der Domain www.wetter.at sowie der Domain www.wetterdeutschland.com. Unter diesen Domains bietet auch die Beklagte Internetseiten mit Wetterdiensten an. Die Beklagte betreibt zudem ebenfalls eine eigene App unter den Bezeichnungen „wetter DE“, „wetter-de“ und „wetter-DE“. Gegen diese Verwendung ging die Klägerin mit ihrer Klage vor und beantragte, die Beklagte zur Unterlassung der weiteren Verwendung dieser Bezeichnungen zu verpflichten. Das OLG Köln wies die Klage in der Berufungsinstanz ab.

Die Entscheidung

Der BGH bestätigte in seiner Entscheidung das Urteil des OLG Köln und wies die Revision zurück. Zwar stellte der BGH fest, dass auch Apps grundsätzlich titelschutzfähig seien. So hat er zunächst festgestellt, dass als bezeichnungsfähige immateriellen Arbeitsergebnisse, die dem Werktitelschutz zugänglich seien, auch Computerprogramme in Betracht kämen. Ebenso wie Computerprogramme auf herkömmlichen stationären oder mobilen Computern beinhalte eine auf mobilen Kommunikationsgeräten installierte App eine schutzfähige immaterielle Leistung, die als Gegenstand des Rechts- und Geschäftsverkehrs nach der Verkehrsanschauung bezeichnungsfähig sei ...

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