BGH: Meine Bilder, deine Bilder – Zur Urhebervermutung bei Fotografien im Internet

Fast jeder hat wohl heutzutage schon einmal etwas über das Internet verkauft. Entsprechende Plattformen wie eBay werden sowohl von Privatverkäufern als auch von Onlinehändlern fleißig genutzt.
Allerdings möchten die Käufer natürlich sehen, was ihnen angeboten wird. Daher wird das Angebot nur mit einem ordentlichen Bild zum Erfolg. Wer jetzt mit dem Gedanken spielt, einfach ein Bild des gleichen Artikels im Internet zu suchen und dieses für seine eigenen Zwecke zu nutzen, der sollte sich diesen Schritt besser noch einmal genau überlegen. Denn wenn der Urheber der Bilder dahinter kommt, kann es teuer werden.

In seiner Entscheidung (Urteil vom 18.09.2014, Az: I ZR 76/13) setzt der Bundesgerichtshof sich detailliert mit den Voraussetzungen des § 10 Abs. 1 UrhG auseinander. Vor allem wird auf den Begriff des „Vervielfältigungsstücks“ eingegangen und speziell auf die Frage, ob ins Internet eingestellte Bilder unter diesen Begriff zu fassen sind. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Frage, ob das bloße Belassen von Bildern im Internet ein „Verbreiten" im juristischen Sinne darstellen kann.

Das Urteil zeigt deutlich, dass bei der Verwendung fremder Bilder im Internet äußerste Vorsicht geboten ist. Diese können durchaus urheberrechtlichen Schutz genießen.

Der Fall

Sowohl Kläger als auch Beklagte verkauften im Internet sogenannte „Cherished Teddies“. Es handelt sich dabei um Sammelfiguren von Bären in verschiedenen Outfits. Der Kläger betreibt zu diesem Zweck die Website www.ct-paradies.de, die Beklagte stellte die Figuren bei eBay ein. Letztere nutze für ihre Angebote Bilder des Klägers, auf die sie über eine Bildersuche bei Google gestoßen war.
Der Kläger mahnte die Beklagte wegen der Verwendung der Fotografien ab. Er gab an, dass er diese mit seiner Kamera selbst aufgenommen habe. Die Bilder trugen jeweils die Bezeichnung „CT-Paradies“ ...

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