So geht das mit der Abnahme im IT-Projektvertrag

von Matthias Rosa

Ein wesentlicher Knackpunkt des IT-Projektvertrages stellt die Abnahme dar. Ist der Vertrag als Werkvertrag ausgestaltet, muss schon von Gesetzes wegen eine Abnahme erfolgen. Unter der Abnahme wird allgemein die „körperliche Entgegennahme des Werks“, also hier der Software verstanden. Hinzu kommen muss die Erklärung des Bestellers, dass das Werk als vertragsgemäße Leistung im Wesentlichen anerkannt wird. Die Abnahme ist deshalb von so entscheidender Bedeutung, da mit ihr bestimmte Rechtsfolgen für das gesamte IT-Projekt verbunden sind.

Das sind die Folgen einer Abnahme im Überblick:

Entgegennahme der geschuldeten Leistung unter Anerkennung ihrer Vertragsmäßigkeit Fälligkeit des Zahlungsanspruchs für den Softwarehersteller (falls nichts anderes vereinbart wurde, werden auch alle bis dahin noch offenen Forderungen des Auftragnehmers fällig) Entstehung möglicher Mängelgewährleistungspflichten Verjährungsbeginn für diese Mängelrechte Gefahrübergang/Beweislast für Mängel trifft ab diesem Zeitpunkt den Kunden

Der Softwareanbieter hat dabei einen rechtlichen Anspruch gegen seinen Kunden auf Abnahme. Im Werkvertragsrecht heißt es in § 640 Absatz 1 BGB dazu:

„Der Besteller ist verpflichtet, das vertragsmäßig hergestellte Werk abzunehmen, sofern nicht nach der Beschaffenheit des Werkes die Abnahme ausgeschlossen ist. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden. Der Abnahme steht es gleich, wenn der Besteller das Werk nicht innerhalb einer ihm vom Unternehmer bestimmten angemessenen Frist abnimmt, obwohl er dazu verpflichtet ist.“

Was ist vor der Abnahme zu beachten?

a) Prüfung der Funktionsfähigkeit

Üblicherweise sind der Abnahme einer individuell erstellten Software sogenannte Funktionalitätstests vorgeschaltet. Dauer und Umfang solcher Tests können je nach Komplexität der Software unterschiedlich sein ...

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