Habibi Media GmbH: Anwalt nun Geschäftsführer

von RA Stefan Loebisch

Bereits seit einiger Zeit versendet Rechtsanwalt Erik Hammer aus Leipzig Zahlungsaufforderungen für die Habibi Media GmbH, die unter anderem die Internet-Portale billiger-shopping24.de, shopping-magazin24.de und habibi.de betreibt. Seit Juli 2016 ist Rechtsanwalt Erik Hammer alleiniger Geschäftsführer der Habibi Media GmbH. Zuvor war dies David Jähn.

Heute Habibi, früher Melango.de

David Jähn ist für Rechtsanwälte, die sich regelmäßig geschädigte Abofallen-Opfer vertreten, kein Unbekannter: Unter anderem trat er mit der B2B Technologies Chemnitz GmbH auf, die sich zuvor JW Handelssysteme GmbH und noch früher Melango.de nannte. Mit Urteil vom 16.07.2015, Az. 05 O 3496/14, verurteilte das Landgericht Leipzig die B2B Technologies Chemnitz GmbH und David Jähn unter anderem als Gesamtschuldner dazu, unrechtmäßig erzielte Gewinne, die durch bestimmte unlautere Geschäftspraktiken entstanden sind, an die Staatskasse herausgeben.

Zahlungsaufforderung von Rechtsanwalt Hammer

In einer aktuellen Zahlungsaufforderung verweist Rechtsanwalt Erik Hammer auf ein – allem Anschein nach noch nicht abgeschlossenes – strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen die Habibi Media GmbH, das die Staatsanwaltschaft Chemnitz unter dem Aktenzeichen 370 Js 43648/15 führt. Dessen ungeachtet werden in dieser Zahlungsaufforderung Kosten von 279,00 € inklusive Umsatzsteuer für das erste Vertragsjahr nach angeblicher Anmeldung zum Premium-Service der Habibi Media GmbH geltend gemacht. Zusätzlich werden Mahnkosten, Verzugszinsen und die Kosten für die anwaltliche Mahnung, berechnet nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG), berechnet. Die Habibi Media GmbH, so die Zahlungsaufforderung, habe ihre fernabsatzrechtlichen Informationspflichten erfüllt: Unter anderem sei der Bestell-Button mit „Kaufen“ beschriftet gewesen. Auch im übrigen mache die Anmeldeseite zweifelsfrei klar, dass ein kostenpflichtiger Vertrag angeboten werde ...

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