BSG: Rainer Schlegel folgt Peter Masuch als Präsident des Bundessozialgerichts

Im Rahmen eines Festakts verabschiedete die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles heute den Präsidenten des Bundessozialgerichts Peter Masuch in den mit Ablauf des Monats September eintretenden Ruhestand und führte zugleich den bisherigen Vizepräsidenten Dr. Rainer Schlegel in sein neues Amt als Präsident des Bundessozialgerichts ein. Der Vorsitzende Richter am Bundessozialgericht Prof. Dr. Thomas Voelzke konnte über 450 Personen im Kongress Palais Kassel begrüßen, darunter zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Justiz, Politik, Wissenschaft und Wirtschaft. Neben Ansprachen der Bundesministerin sowie des bisherigen und des künftigen Präsidenten richteten die Vorsitzende des Richterrats beim Bundessozialgericht Karen Krauß, die Hessische Ministerin der Justiz Eva Kühne-Hörmann, der Oberbürgermeister der Stadt Kassel Bertram Hilgen und die Vorsitzende des Personalrats beim Bundessozialgericht Susanne Pfitzenmeier Grußworte an die Anwesenden.

Nach der Verabschiedung und Amtseinführung durch Bundesministerin Nahles (siehe hierzu die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales herausgegebene Pressemitteilung) dankte ihr der scheidende Präsident des Bundessozialgerichts Peter Masuch und forderte sie auf, weiter für das Bundesteilhabegesetz zu kämpfen. Menschen mit Behinderung hätten große Erwartungen in den Entwurf gesteckt. Diese seien nicht unangemessen und verdienten eine Berücksichtigung. Auch das angekündigte Gesamtkonzept für eine Reform der Alterssicherung würde mit Spannung erwartet.

Anschließend richtete Masuch einen Appell an die Anwesenden, angesichts des stetigen Wandels in der Gesellschaft die Sozialpolitikforschung in Deutschland zu unterstützen ...

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