Wiedereinsetzung: Was ist bloß der Kern?

von Christoph Iser

Die Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand ist in ein Rettungsanker, der hilft ein Versäumnis ungeschehen zu machen. Klar, dass die Anforderungen seitens des Finanzamtes streng sind. Man kann es aber auch übertreiben.

In einem Streitfall vor dem Niedersächsischen FG (Az: 9 K 178/14) musste das Gericht über einen Sachverhalt entscheiden, in dem ein Schriftstück eines Steuerberaters verspätete beim Finanzamt eingegangen ist. Grund war eine verlängerte Postlaufzeit.

Alles in allem ein typischer Fall für die Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand, also jetzt bloß keinen Fehler beim Wiedereinsetzungsantrag machen! Daher legte der Berater innerhalb der einmonatigen Wiedereinsetzungsfrist nach § 110 Abs. 2 AO dar, dass besagtes Schriftstück durch einen Mitarbeiter ausreichend zeitig zur Post gegeben wurde. Darlegen allein reicht natürlich nicht, Beweise müssen her, weshalb der Berater mit einer Kopie des Postausgangsbuchs seine Darlegung untermauerte.

Sollte also alles klar sein, oder? Der Fiskus sah dies anders und verweigerte die Wiedereinsetzung. Begründung: Der Kern des Grundes für Wiedereinsetzung sei innerhalb der Wiedereinsetzungsfrist damit nicht ausreichend genug dargelegt ...

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