Vorgehen der Fossil Group (Europe) GmbH wegen angeblicher Fälschungen von Uhren der Marken „Diesel“ und „Michael Kors“

von Arno Lampmann

Vorgehen der Fossil Group (Europe) GmbH wegen angeblicher Fälschungen von Uhren der Marken „Diesel“ und „Michael Kors“

Von Arno Lampmann, 30. August 2016

Die Fossil Group (Europe) GmbH, Inhaberin unter anderem der Marken „Diesel“ und „Michael Kors“ nimmt zur Zeit verstärkt Onlinehändler mit der Behauptung in Anspruch, sie würden Fälschungen der Uhrenmodelle mit den Marken „Diesel“ und „Michael Kors“ anbieten.

Abmahnung und einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg

Unserer Kanzlei liegen diesbezüglich eine Abmahnung und eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg vor, mit der sogar ein Anspruch auf Auskunftserteilung tituliert wurde. Das ist deshalb bemerkenswert, weil ein solcher Auskunftsanspruch vor dem Hintergrund des Verbots der Vorwegnahme der Hauptsache nur in krassen Ausnahmefällen im Eilverfahren durchgesetzt werden kann.

Lapidare Fälschungsvorwürfe

Interessant ist dabei, dass die Fälschungsvorwürfe jedenfalls außergerichtlich zunächst nur lapidar behauptet und erst auf Nachfrage überhaupt konkretisiert wurde, welche Testkäufe den Vorwürfen zugrunde liegen sollten. Aber auch im letzten Schreiben vor Erlass der einstweiligen Verfügung teilte Fossil lediglich mit, dass man die Fälschungen an nicht näher beschriebenen Merkmalen an Zifferblatt, Gehäuse und Schnalle festmache, die nicht „dem Original“ entsprächen.

Die Vorgehensweise von Fossil ist deswegen äußerst brisant, weil mit den Fälschungsvorwürfen dem Schuldner einerseits ein schwerwiegender Vorwurf gemacht wird, den er – jedenfalls auf zivilrechtlicher Ebene – nur mit erheblichen Schwierigkeiten widerlegen kann ...

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