Unerwartete Zahlungsverpflichtung: Gericht kann Bonushöhe festsetzen

Hintergrund:

Um Arbeitnehmer zu motivieren werden ihnen häufig Sonderzahlungen, z. B. in Form eines Bonus in Aussicht gestellt. Wenig streitanfällig ist dies im Regelfall, wenn konkrete Regelungen zur Berechnung des Bonus vereinbart werden, etwa indem an den Bilanzgewinn oder Umsatzzahlen angeknüpft wird. Weitaus schwieriger wird die Festlegung der Bonushöhe, wenn der Arbeitgeber sich vorbehält, über diese ohne feste Vorgaben zu entscheiden. In diesem Fall greift die Regelung des § 315 BGB, d. h. die Festlegung der Bonushöhe muss billigem Ermessen entsprechen und ist unverbindlich, wenn diese Anforderung nicht erfüllt wird. An die Stelle der unverbindlichen Entscheidung des Arbeitgebers tritt dann eine Bestimmung durch die Arbeitsgerichte.

Aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 03.08.2016 (10 AZR 710/14):

So geschehen im Fall einer internationalen Großbank. Diese entschied, nachdem sie erhebliche Verluste erlitten hatte, einem Managing Director für das Jahr 2011 keinen Bonus zu zahlen, obwohl im Arbeitsvertrag vereinbart war, dass der Kläger am jeweils gültigen Bonussystem teilnimmt. Andere Mitarbeiter hatten Bonuszahlungen für das Jahr 2011 erhalten, die sich der Höhe nach überwiegend zwischen einem Vierteil und der Hälfte der jeweiligen Vorjahresleistung bewegten.

Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat aus diesen mageren Angaben schlicht einen Anspruch des Managing Director in Höhe von 37,5 % seines Vorjahresbonus „errechnet“. Dabei hat es schlicht unterstellt, dass die persönliche Leistung des Klägers der durchschnittlichen Leistung der anderen Mitarbeiter entsprochen habe ...

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