OLG Hamburg: Keine Markenverletzung durch Zeitschriften-Titel

Ist eine Marke für den Bereich "Druckerzeugnisse, nämlich romantische Belletristik (einschließlich Liebesromane)“ eingetragen, so liegt keine Markenverletzung vor, wenn ein Dritter den identischen Namen für eine Frauenzeitschrift verwendet. Es besteht keine Warenähnlichkeit (OLG Hamburg, Urt. v. 12.06.2016 - Az.: 3 U 129/14).

Die Klägerin besaß die Rechte an der Marke "MIRA", die u.a. den Bereich "Druckerzeugnisse, nämlich romantische Belletristik (einschließlich Liebesromane)“ eingetragen war.

Die Beklagte gab nach Markeneintragung die Frauenzeitschrift "Mira" heraus. Die Klägerin sah hierin eine Verletzung ihrer Markenrechte und ging vor Gericht.

Das OLG Hamburg lehnte den Anspruch ab.

Es fehle die erforderliche Warenähnlichkeit. Denn die Klagemarke sei für "Druckereierzeugnisse, nämlich romantische Belletristik (einschließlich Liebesromane)" geschützt , der angegriffene Titel hingegen werde für eine periodisch erscheinende Frauenzeitschrift verwendet.

Der Begriff "Belletristik" werde im Sinne von Unterhaltungsliteratur verstanden, und zwar in Abgrenzung zur Fachliteratur, d. h. zum Sachbuch ...

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