„Hoffe das alle verbrennen“ – fristlose Kündigung rechtmäßig

von Thorsten Blaufelder

Wer öffentlich in einem Facebook-Kommentar auf den Brand eines Flüchtlingswohnheims mit der Hoffnung auf Tote reagiert, muss mit einer fristlosen Kündigung rechnen. Wie das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm am Dienstag, 30.08.2016, mitteilte, ist ein wegen entsprechender volksverhetzender Äußerungen gekündigter 48-jähriger Bergmechaniker seinen Job endgültig los, da der Mann die Berufung im Rahmen seiner Kündigungsschutzklage zurückgenommen hat (AZ: 3 Sa 451/16). Damit wurde das Urteil des Arbeitsgerichts Herne vom 22.03.2016, welches die fristlose Kündigung für wirksam erklärte, rechtskräftig (AZ: 5 Ca 2806/15).

Der Mann war bei der Essener RAG Aktiengesellschaft seit über 32 Jahren ohne Beanstandungen im Steinkohlebergbau beschäftigt. Doch als der Bergmechaniker am 05.10.2015 einen Kommentar auf der Facebook-Seite des Nachrichtensenders n-tv veröffentlichte, war es um die Zusammenarbeit mit seinem Arbeitgeber geschehen.

Der Fernsehsender hatte auf Facebook über den Brand einer Thüringer Asylunterkunft mit der Überschrift „Drama in Thüringen: Leiche nach Brand in Asylunterkunft gefunden“ berichtet. Der Bergmechaniker kommentierte das Drama mit den Worten: „hoffe das alle verbrennen, … die nicht gemeldet sind“. Im weiteren Verlauf der Kommentare schrieb er noch: „alle raus und geht es gut“. Als ein weiterer Kommentator ihn in Anspielung auf seiner Tätigkeit als Bergmechaniker ansprach, dass er wohl mit „brauner“ Kohle zu tun habe, bestritt der 48-Jährige, ein Nazi zu sein.

Internet-Leser des Kommentars kamen mit einem Klick auf dem Namen des Bergmechanikers zu dessen Facebook-Seite. Dort hatte der Mann in seinem Profil für alle lesbar angegeben, dass er bei der RAG Aktiengesellschaft arbeitete.

Als die Arbeitgeberin über einen Telefonanruf eines Dritten von dem volksverhetzenden Kommentar ihres Beschäftigten informiert wurde, kündigte das Unternehmen dem Mann nach Anhörung des Betriebsrates fristlos ...

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