Haftung bei Missbrauch von Facebook-Account?

von Christopher A. Wolf

Haftet der Inhaber eines Facebook-Accounts, wenn ein Dritter sein Mitgliedskonto missbraucht und andere Facebook Nutzer in persönlichkeitsrechtsverletzender Weise beleidigt? Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hatte diese Frage zu entscheiden.

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Das Facebook-Account eines Veranstalters von gewerblichen Veranstaltungen wurde von einem unbekannten Dritten derart missbraucht, dass ein anderer Facebook Nutzer mittels Postings direkt beleidigt wurde. Im konkreten Fall wurde der Nutzer mit persisch-islamischem Hintergrund, als Homosexueller bezeichnet und darüber hinaus noch die Vornahme von sexuellen Handlungen an der Mutter des Nutzers in den Raum gestellt.

Der durch das Posting angesprochene Nutzer sah sich durch die Beleidigungen in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt und Klagte gegen den Veranstalter und Inhaber des Facebook-Accounts auf Unterlassung.

Entscheidung des Gerichts

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschied mit Urteil vom 21.07.2016 (Az. 16 U 233/15), das der Veranstalter für die Persönlichkeitsrechtsverletzung eines Dritten über seinen Facebook-Account haftet.

Nach Auffassung des Senats beurteile sich die Frage der Haftung des Inhabers eines Facebook-Accounts bei dessen rechtsverletzenden Nutzung durch einen Dritten nach den Grundsätzen, die der BGH in der sog ...

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