VG Ansbach: Nutzungsuntersagung des Biergartenbetriebs „s’Gärtla“ in Nürnberg bestätigt

VG Ansbach: Nutzungsuntersagung des Biergartenbetriebs „s’Gärtla“ in Nürnberg bestätigt

29. August 2016 by Klaus Kohnen

Mit Beschluss vom 24.08.2016 hat die 9. Kammer des VG Ansbach den Eilantrag gegen die von der Stadt Nürnberg verfügte Nutzungsuntersagung gegen den Biergartens „s’Gärtla“ abgelehnt.

Auf dem Grundstück nahe des Nürnberger Fußballstadions wurde seit Jahrzehnten von wechselnden Betreibern ein Biergarten betrieben. Obwohl die erforderliche Baugenehmigung für diesen Betrieb seit einiger Zeit abgelaufen war, hatte der Betreiber trotz mehrfacher Aufforderung durch die Stadt Nürnberg weder den bisherigen Betrieb aufgegeben und die nicht genehmigten Bauten, wie z.B. eine Bühne, beseitigt noch eine Baugenehmigung beantragt.

Nachdem die Stadt mehrfach die Fristen dafür verlängert hatte, untersagte sie den weiteren Betrieb und ordnete den Sofortvollzug an, d. h. dass die bisherige Nutzung auch für den Fall einer Klage nicht bis zur endgültigen Entscheidung vorerst weitergeführt werden kann. Den Eilantrag des Betreibers, den Biergartenbetrieb bis zur Entscheidung über seine Klage vorläufig zuzulassen, lehnte das VG Ansbach nun ab. Im Beschluss führt die 9 ...

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