FGs haben kein Einsehen bei psychischen Krankheiten von Steuerpflichtigen

von Christian Herold

In meinem Blog-Beitrag „Was ist eigentlich eine Existenzgrundlage“ hatte ich schon darauf hingewiesen, dass sich die Finanzgerichte schwer tun, bei psychischen Erkrankungen von Steuerpflichtigen Steuerermäßigungen zu gewähren. In dem seinerzeit von mir geschilderten Fall ging es darum, dass Kosten für einen Zivilprozess im Zusammenhang mit immateriellen Schäden nicht als außergewöhnliche Belastungen anerkannt wurden (BFH 17.12.2015, VI R 7/14). Besonders unnachgiebig war das FG Münster im Urteil vom 28.04.2014 (6 K 1015/13Kg): Hier wurde einer Steuerpflichtigen die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im Zusammenhang mit einer Kindergeldfestsetzung verweigert, obwohl sie wegen einer seit Jahren bestehenden Krankheit eine nur eingeschränkte Gedächtnisleistung hatte. Eine Krankheit entschuldige eine Fristversäumnis jedoch nur, wenn sie plötzlich und unerwartet auftritt – so die Finanzrichter.

Mit Urteil vom 10.05.2016 (1 K 877/15) hat das Hessische FG die Erbschaftsteuerbefreiung für ein Familienheim abgelehnt. Es ging dabei um folgenden Sachverhalt: Die Klägerin war Alleinerbin ihres Ehemannes. Bestandteil des Nachlasses war unter anderem eine Eigentumswohnung, in der die Eheleute bis zum Tod des Ehemannes gemeinsam wohnten. Anschließend wohnte die Ehefrau noch 15 Monate allein in dem Familienheim ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK