Ein Richter vor Gericht- Oder: Wie unabhängig muss ein Richter sein?

Erst kürzlich haben wir über einen Staatsanwalt berichtet, der nun selbst vor Gericht steht. Während der beschriebene Fall bei Nichtbeteiligten wegen einiger lustiger Zufälle noch schmunzeln lässt, ist ein anderer Fall sehr viel heikler und sorgt in unserer Redaktion für bestürztes Kopfschütteln.
Es stellt sich die Frage: „Wie neutral muss ein Richter sein und kann es ihm angelastet werden, wenn er sich für Gerechtigkeit einsetzt?“
Zur Debatte steht folgender Fall. Es geht um den Richter Jan Robert von Renesse, gegen den ein Disziplinarverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf angestrengt wurde. Der Vorwurf: Rufschädigung der Sozialgerichtsbarkeit.
Das dem Vorwurf zugrunde liegende Geschehen beginnt vor etwa zehn Jahren mit der Verabschiedung des Gesetzes zur „Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto“.
Es ging um eine Besserstellung von Holocaust-Überlebenden. Wer während des zweiten Weltkriegs in Ghettos tätig war, konnte nun einen Antrag auf Arbeitsrente stellen.
Infolge dieser Gesetzeseinführung gingen etwa 88.000 Anträge bei der Rentenkasse ein, nur 7 % dieser genügten allerdings den Anforderungen.
Dies führte dazu, dass viele der 93 % der Abgelehnten klagten.
Hier kommt Richter Renesse ins Spiel, der -damals im Alter von 39 Jahren- über einige der Fälle entscheiden sollte.
Die erste Akte, die er hier bearbeitete, beinhaltete viele handgeschriebene russische Briefe einer Witwe, die zusammen mit ihrem mittlerweile verstorbenen Mann im Ghetto gehungert hatte und nun um Hilfe bat.
Die Behörden sandten ihr aber lediglich umfangreiche Fragebogen auf Deutsch zu, die sie nicht ausfüllen konnte. Nicht nur war sie der Sprache nicht mächtig, auch lagen die Ereignisse knapp 60 Jahre zurück und sich nach einer so langen Zeit an Arbeitsstelle, Arbeitszeiten und die Namen der Vorgesetzten zu erinnern, erscheint utopisch ...

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