Urteil: eBay-Abbruchjäger scheitert vor BGH

von RA Stefan Loebisch

Schadensersatz wegen Nichterfüllung, weil der eBay-Verkäufer nach vorzeitigem Auktionsabbruch die Ware anderweitig verkauft hat – der Bundesgerichtshof (BGH) erteilte mit Urteil vom 24.08.2016, Az. VIII ZR 182/15, einem klagenden Abbruchjäger eine Absage. Der Abbruchjäger scheiterte vor dem BGH bereits an den fehlenden Prozessvoraussetzungen. Mit der Frage, ob der Abbruchjäger mit seiner Schadensersatzforderung Rechtsmissbrauch betrieb, musste sich der BGH überhaupt nicht mehr auseinandersetzen – bestätigte dies aber in einem Nebensatz der Presseerklärung.

Abbruchjäger auf eBay – was war geschehen?

Die Klägerin in dem schließlich bis zum BGH geführten Rechtsstreit ist eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR). Diese GbR gestattete es dem Sohn ihres Verwalters, in der BGH-Pressemeldung als „H.“ bezeichnet, für sie ein eBay-Nutzerkonto einzurichten.

Im Januar 2012 bot der Beklagte bei eBay ein gebrauchtes Motorrad im Auktionsformat an. Der Startpreis betrug 1 €. Die Auktion sollte zehn Tage laufen. H. nahm das Angebot zum Startpreis von 1 € an, wobei er ein (Maximal-) Gebot in Höhe von 1.234,57 € abgab.

Bereits am ersten Tag nach der Beklagte die Auktion wegen falsch eingetragener Artikelmerkmale ab. H. war zu diesem Zeitpunkt der einzige Bieter. Kurz darauf stellte der Beklagte das Motorrad mit korrigierten Angaben erneut bei eBay ein.

Rund ein halbes Jahr später, im Juli 2012, forderte die Klägerin den Beklagten auf, ihr das Motorrad zum Preis von 1 € zu überlassen. Da der Beklagte das Motorrad zwischenzeitlich anderweitig veräußert hatte, verlangte die Klägerin Schadensersatz in Höhe von 4.899 €. Zur Begründung ihrer Schadensersatzforderung behauptete die Klägerin, das Motorrad sei 4.900 € wert gewesen. Im ihre Schadensersatzforderung durchzusetzen, erhob sie Klage zum Amtsgericht Bautzen.

Noch vor Zustellung der Klage trat die Klägerin ihre Ansprüche aus den vorgenommenen eBay-Geschäften unentgeltlich an H. ab ...

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