Schon wieder eine neue VOB/A !

von Christian Scherer Leydecker

Eine weitere Aktualisierung der VOB/A steht an. Ein Überblick über die aktuellsten Änderungen zu Rahmenvereinbarungen und e-Kommunikation.

Die letzte Neufassung von Teil A der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) ist, zusammen mit der Novellierung des sonstigen Vergaberechts, erst zum 18. April 2016 in Kraft getreten. Dennoch wartet der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) bereits mit einer neuen Fassung des 1. Abschnitts der VOB/A für die Vergabe von Aufträgen unterhalb der EU-Schwellenwerte auf.

Im Zuge der Vergaberechtsmodernisierung war auch der Abschnitt 1 der VOB/A neu strukturiert und angepasst worden. Im Nachgang hierzu wurde er erneut geändert. Dabei verfolgte der DVA das Ziel, kurzfristig in zentralen Punkten

„einen möglichst weitgehenden Gleichlauf der Regelungen für die Vergabe von Bauleistungen im Unter- und Oberschwellenbereich herzustellen“. Angleichung der Regeln über Rahmenvereinbarungen

Eine der maßgeblichen Änderungen ist die Einführung einer Regelung über Rahmenvereinbarungen. Nach dem neuen § 4a VOB/A sind Rahmenvereinbarungen Aufträge, die Auftraggeber an Unternehmen vergeben können, um die Bedingungen für „Einzelaufträge“, die während eines bestimmten Zeitraums vergeben werden sollen, festzulegen. Damit übernimmt der DVA bewusst die Regelung aus der VOL/A. Diese weicht wesentlich von der für den Oberschwellenbereich maßgeblichen gesetzlichen Definition in § 103 Abs. 5 GWB ab.

Nach dieser gesetzlichen Definition sind Rahmenvereinbarungen keine „Aufträge“, sondern Vereinbarungen, für die dieselben Vorschriften wie für die Vergabe entsprechender Aufträge gelten. Die eigentliche Auftragsvergabe erfolgt erst mit dem Einzelabruf der Leistung, nicht mit Abschluss der Rahmenvereinbarung ...

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