Gehören Toilettenpausen zur Arbeitszeit?

Die deutschen Gerichte müssen sich immer wieder mit Streitigkeiten rund um den Toilettengang während der Arbeitszeit auseinandersetzen.
Meist geht es dabei um die Frage, ob sich die Toilettenpause auf die Arbeitszeit des Arbeitnehmers auswirkt.

  1. Ist der Toilettengang eine Arbeitspause?
  2. Unfallschutz während des Toilettenbesuches
  3. Wie oft und wie lange darf man während der Arbeitszeit auf die Toilette gehen?
  4. Überwachung durch den Arbeitgeber
  5. Fazit
Ist der Toilettengang eine Arbeitspause?

Die Frage, ob bestimmte Tätigkeiten zur Arbeitszeit zählen oder nicht, ist insbesondere deshalb umstritten, weil Pausenzeiten grundsätzlich nicht vergütet werden müssen.
Das gilt unstreitig für die tägliche Mittagspause oder für die vom Arbeitgeber genehmigten privaten Erledigungen und Arztbesuche während der Arbeitszeit.
Für den Toilettengang gilt: Er ist – ähnlich wie das Trinken oder eine kurze Entspannungsübung von der Bildschirmarbeit – nur eine kurze Unterbrechung der vertraglich geschuldeten Arbeitszeit und somit keine Arbeitszeitpause.
Zwar kann der Arbeitgeber durch sein allgemeines Weisungsrecht (§ 106 GewO) gegenüber dem Arbeitnehmer dessen Arbeitspflicht inhaltlich näher ausgestalten. Es ist allerdings nicht möglich, solche kurzen Unterbrechungen grundsätzlich zu untersagen oder von vornherein auf eine maximale Dauer oder Frequenz zu begrenzen, da hierdurch das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers verletzt würde (ArbG Köln, 21.01.2010, 6 Ca 3846 / 09).

Unfallschutz während des Toilettenbesuchs

Rutscht der Arbeitnehmer auf dem frisch gewischten Boden der Betriebstoilette aus oder klemmt er sich die Hand an einer Tür ein, so liegt die Vermutung nahe, dass es sich dabei um einen Dienstunfall handeln könnte.
Der Gang zur Toilette stellt jedoch grundsätzlich eine rein private Angelegenheit des Arbeitnehmers dar (VG München, Urteil vom 08.08.2013, Az.M 12 K 13 ...

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