LG Berlin: Informationspflichten eines Online-Dating-Portals

Das LG Berlin (Urt. v. 30.06.2016 - Az.: 52 O 340/15) hat umfangreich zu den Informationspflichten eines Online-Dating-Portals Stellung genommen.

U.a. ging es um die Frage, wie die Bereitstellung der I

nhalte von Dating-Plattformen juristisch zu bewerten ist.

Das LG Berlin hat sich dafür entschieden, die Persönlichkeits-Profile als digitale Inhalte - ähnlich wie beispielsweise Computerprogramme, Apps, Spiele, Musik oder Videos - einzuordnen. Mit der Konsequenz, dass für diese Leistungen grundsätzlich die übliche fernabsatzrechtliche Widerrufsfrist gilt.

Etwas anderes gilt nur dann, wenn der Unternehmer den Verbraucher ausdrücklich zuvor darüber informiert hat, dass der Kunde sein Widerrufsrecht verliert, wenn er jetzt die weiteren Inhalte wünscht (§ 356 Abs. 5 BGB).

Im vorliegenden Fall sah das Gericht die Belehrung des Dating-Unternehmens als nicht ausreichend an ...

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