„Hans im Glücks“ Birkenwald genießt Urheberrechtsschutz

von Martin Niklas

http://www.jurablogs.com/blog/franchiserechtsblog-rechtsanwalt-martin-niklas

Dieses Jahr ist das Jahr der aus franchiserechtlicher Sicht spannenden Gerichtsprozesse unter Beteiligung eines Shootingstars der Franchiseszene, „Hans im Glück“.

Bereits vor einigen Monaten kam es zum Streit zwischen dem Betreiber der Gourmet-Burgerkette und der Raumdesignerin, die die Inneneinrichtung einschließlich des typischen Birkenwaldes entworfen hatte. Hatte sie ursprünglich ihr Honorar für das Raumkonzept und das Raumdesign des Pilotbetriebes erhalten, so wollte sie unter Berufung auf eine angebliche Vereinbarung nach Eröffnung zahlreicher Franchise-Outlets zusätzliches Honorar für die flächendeckende Verwendung ihres Konzeptes haben und berief sich dabei auf ihr Urheberrecht.

Erste Instanz sieht nur Inspiration durch das Raumkonzept

Schließlich klagte sie vor dem Landgericht München I, und verlangte, dass „Hans im Glück“ die flächendeckende Verwendung ihres Raumkonzeptes unterlasse. Das Landgericht war noch der Ansicht, ihr Raumkonzept habe zwar durchaus eine entsprechende gestalterische Qualität, dass ihm Urheberrechtsschutz zukomme, die teilweise Weiterverwendung von Details aufgrund der Inspiration aus dem ursprünglichen Lokal stelle jedoch keine Urheberrechtsverletzung dar.

Wiederverwendung der typischen Elemente stellt Urheberrechtsverletzung dar

Das sah das Oberlandesgericht München anders ...

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