Nichtzulassung, oder: Schweigen

von Detlef Burhoff

Nur ein „kleiner Beschluss“ ist der BGH, Beschl. v. 19.07.2016 – 5 AR (Vs) 45/16. Er ist in einer sog. Justizverwaltungssache ergangen, womit der BGH an sich ja nicht so häufig zu tun hat. Es geht um eine „Rechtsbeschwerde“ gegen einen KG-Beschluss im §§ 23 ff. EGGVG-Verfahren. Dazu der BGH – kurz und trocken:

„Die als Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des Kammergerichts vom 1. August 2014 auszulege ...Zum vollständigen Artikel


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