„Fettes Schwein“ als Emoji-Symbol ist beleidigend

von Thorsten Blaufelder

Ein Arbeitnehmer kann seinen Vorgesetzten nicht nur mit der wörtlichen Bezeichnung „fettes Schwein“ beleidigen, sondern auch mit einem sogenannten Emoji-Symbol in Schweineform. Solch eine schwere Beleidigung kann im Einzelfall zudem eine fristlose Kündigung begründen, stellte das Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg in einem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 22.06.2016 klar (AZ: 4 Sa 5/16). Im konkreten Rechtsstreit hielten die Stuttgarter Richter jedoch eine Abmahnung für ausreichend und erklärten die fristlose, hilfsweise ordentliche Kündigung eines Montagearbeiters für unwirksam.

Stein des Anstoßes war ein Facebook-Kommentar des Mannes über Vorgesetzte. Ein Kollege postete auf seiner Facebook-Seite eine Verletzung und wies auf seine sechswöchige Krankschreibung hin. Dies kommentierten mehrere Beschäftigte und auch betriebsfremde Personen.

Der Montagearbeiter schrieb dazu unter anderem: „Das Fette (es folgt ein Symbol mit Schweinegesicht) dreht durch“. „Und der (es folgte ein Symbol mit Bärengesicht) kopf auch!!!“. Zum Schluss wies der Kläger darauf hin, keine Namen zu nennen „zu viele (es folgten mehrere Symbole in Ohrform)“.

Doch da war es zu spät. Der Arbeitgeber erfuhr von der Facebook-Diskussion und kündigte dem Mann mit Schreiben vom 03.08.2015 fristlos, hilfsweise ordentlich. Mit „fettes Schwein“ habe der Mann den Produktionsleiter des Unternehmens gemeint, mit „Bärenkopf“ einen weiteren Vorgesetzten.

Die öffentlich zugänglichen Kommentare würden gezielt die Vorgesetztenfunktion der beleidigten Mitarbeiter untergraben. Wegen der Fürsorgepflicht sei man zum Einschreiten verpflichtet gewesen, so der Arbeitgeber. Der als „fettes Schwein“ bezeichnete Vorgesetzte sei sehr korpulent. Der als „Bärenkopf“ bezeichnete Vorgesetzte habe wegen einer Knochenerkrankung sehr markante Gesichtszüge, wie eine breite Stirnfront und eine breite Nase ...

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