Anspruch des Arbeitnehmers auf einen Bonus

von Olaf Moegelin

In dem hier vom BAG zu entscheidenden Fall ging es um die Frage, inwieweit ein Bonusanspruch der gerichtlichen berprfung unterliegt.

Ein Bonus ist eine zustzlich zum Grundlohn gewhrte Leistung des Arbeitgebers, die blicherweise an die individuelle Leistung des Arbeitnehmers oder an die Leistungen des Unternehmens oder der ihm zugeordneten Abteilung anknpft.

Der Klger war vom 1. Januar 2010 bis zum 30. September 2012 bei der deutschen Niederlassung der Beklagten, einer internationalen Grobank, als Managing Director beschftigt. Vertraglich war vereinbart, dass der Klger am jeweils gltigen Bonussystem und/oder am Deferral Plan teilnimmt. Entsprechend der vertraglichen Vereinbarung erhielt er fr das Geschftsjahr 2009 eine garantierte Leistung iHv. 200.000,00 Euro, fr das Geschftsjahr 2010 eine Leistung iHv. 9.920,00 Euro. Fr das Jahr 2011 erhielt der Klger keinen Bonus oder Deferral Award. Andere Mitarbeiter erhielten Leistungen, die sich der Hhe nach berwiegend zwischen einem Viertel und der Hlfte der jeweiligen Vorjahresleistung bewegten.

Mit der vorliegenden Klage begehrt der Klger die Zahlung eines Bonus fr das Geschftsjahr 2011, dessen Hhe in das Ermessen des Gerichts gestellt wird, mindestens aber 52.480,00 Euro. Das Arbeitsgericht hat die Beklagte zur Zahlung eines Bonus iHv. 78.720,00 Euro verurteilt. Das Landesarbeitsgericht hat die Klage auf die Berufung der Beklagten mit der Begrndung abgewiesen, der Klger habe keine hinreichenden Anhaltspunkte vorgetragen, die eine gerichtliche Festsetzung der Bonushhe ermglichten.

Die vom Senat zugelassene Revision des Klgers hatte vor dem Zehnten Senat des Bundesarbeitsgerichts Erfolg ...

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