Blog&Recht: Was ist mit dem Persönlichkeitsrecht?

von Klaus Graf

Das Persönlichkeitsrecht schützt als Grundrecht das Individuum vor Eingriffen in seinen Freiheitsbereich und sichert seinen Anspruch auf Achtung. Das ist gut so. Aber wer bei heiklen Äußerungen über Lebende oder Angehörige von Verstorbenen sich fragt, was denn erlaubt sei, sieht sich einem juristischen Minenfeld gegenüber.1 Selbstverständlich muss sich dieser Beitrag auf elementare Aussagen beschränken. Ergänzend sei auf den ausgezeichneten und gut verständlichen Online-Beitrag von Rechtsanwalt Thomas Schwenke „Basiswissen Journalismus: Presserecht für Journalisten und Blogger“ verwiesen (2007/2013).

Wer bestimmte „risikogeneigte“ Themen wie die NS-Zeit oder die DDR-Staatssicherheit wissenschaftlich bearbeitet, weiß in der Regel um brisante Aspekte. Aber eine Abmahnung kann einen auch bei üblicherweise als harmlos eingeschätzten Äußerungen ereilen: Wenn man sich wundert, wieso eine Trierer Wissenschaftlerin in einem besprochenen Buch häufig zitiert wird, oder wenn man eine FAZ-Redakteurin als „Freundin“ einer Wissenschaftsministerin bezeichnet. Im Internet ist man schneller beleidigt, und man sollte sich daher als Wissenschaftsblogger immer um eine möglichst sachliche Darstellung bemühen. Je wissenschaftlich-seriöser Aussagen sind, um so geringer ist das Risiko, dass es Ärger gibt bzw. dass man vor Gericht eine Niederlage erleidet.

Darf man Namen von Tätern und Opfern ohne weiteres nennen? Eine eindeutige Antwort auf diese für die zeitgeschichtliche Forschung wichtige Frage kann es nicht geben, denn von einem Konsens ist man weit entfernt. Der Trend geht in Richtung Anonymisierung. „Persönlichkeitsschutz darf nicht zum Täterschutz werden, und das auch nicht posthum“, forderte zwar der Historiker Eckart Conze.2 Aber Datenschutzbeauftragte sehen gerade im Internet eine Bedrohung von „neuer Qualität“, und legen auch bei längst Verstorbenen einen sehr strengen Maßstab an ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK