4A_46/2016: Streitwertberechnung nach Art. 51 ff. BGG

von Roland Bachmann
In einem arbeitsrechtlichen Prozess hatte das Bundesgericht Gelegenheit, sich zur Berechnung des Streitwerts mit Blick auf das Erfordernis gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG zu äussern. Nach dieser Bestimmung ist in arbeits- und mietrechtlichen Fälle eine Beschwerde in Zivilsachen zulässig, wenn der Streitwert mindestens CHF 15'000 beträgt (Urteil 4A_46/2016 vom 20. Juni 2016).

Zu klären war, wie der Streitwert zu berechnen ist, wenn die Klage ein Haupt- und ein Eventualbegehren enthält. Gemäss Bundesgericht bestimmt sich in solchen Fällen der Streitwert nach dem höheren Begehren (E. 1 ...Zum vollständigen Artikel

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