4A_445/2015: Einfache Gesellschaft (Konkubinat); internationale Zuständigkeit (amtl. Publ.)

von Roland Bachmann
Der Erblasser X. wurde in Frankreich geboren, erwarb die Schweizer Staatsangehörigkeit durch Heirat, liess sich später scheiden und lebte danach ungefähr 17 Jahre lang mit Z. im Kanton Waadt zusammen.

X. verstarb in Florida (USA), hatte damals aber sein offizielles Domizil in Dubai (Vereinigte Arabische Emirate). Die Erben von X. sind dessen Söhne X.A. und X.B., die ihren Wohnsitz in Madrid (Spanien) bzw. in Lyon (Frankreich) haben.

Der Erblasser hatte zu Lebzeiten zahlreiche Bücher veröffentlicht, verschiedene Produkte und Dienstleistungen kommerzialisiert und eine Webseite mit Club betrieben. Er war Inhaber zahlreicher Bankkonten in der Schweiz und besass Liegenschaften in Portugal, Brasilien, Dubai, Miami und in der Schweiz.

Frau Z. machte geltend, sie sei die Konkubine von X. gewesen und habe mit diesem eine einfache Gesellschaft gebildet betreffend die geschäftlichen Aktivitäten von X. Die beiden Söhne bestritten diese Sachdarstellung, worauf Z. in der Waadt vor der Chambre Patrimoniale Vaudoise auf Auflösung der einfachen Gesellschaft und Einsetzung eines Liquidators klagte. Das Verfahren wurde vorerst auf die Frage der Zuständigkeit beschränkt.

Die Chambre Patrimoniale verneinte seine Zuständigkeit und trat auf die Klage nicht ein ...Zum vollständigen Artikel

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