Rezension: Der Rückgriff gegen Angehörige von Sozialleistungsempfängern

von Dr. Benjamin Krenberger

Rezension: Der Rückgriff gegen Angehörige von Sozialleistungsempfängern

Müller / Wersig, Der Rückgriff gegen Angehörige von Sozialleistungsempfängern (Arbeitslosengeld II / Sozialgeld / Sozialhilfe / Grundsicherung), 7. Auflage, Nomos 2016

Von RAin, FAin für Sozialrecht Marianne Schörnig, Düsseldorf

Das Buch erscheint mittlerweile in der siebten Auflage, was nur zeigt, wie umstritten der Problemkreis nach wie vor ist. Der Rückgriff beinhaltet eine Schnittstelle von Öffentlichem Recht (Sozialleistungsrecht) und Zivilrecht (i. d. R. Familienrecht). Zwei Rechtsgebiete, die völlig unterschiedliche Strukturen aufweisen: Amtsermittlung contra Beibringungsgrundsatz.

Gegliedert ist das Buch in vier Teile, wobei Teil A sich ausschließlich mit Zivilrecht befasst, genauer: mit Unterhaltsrecht. Wer ist überhaupt verpflichtet, Unterhalt zu leisten? Die übrigen Teile sind nur Sozialrecht. Sie befassen sich damit, wie ein Sozialleistungsträger mit bestehenden Unterhaltsansprüchen umgeht, wobei jeder Teil einer bestimmten Sozialleistung zugeordnet ist.

Der zweite Teil, B, beschäftigt sich dann mit der Frage, wie der Sozialhilfeträger diese Ansprüche für sich nutzbar machen kann. Hier dreht es sich um die §§ 93, 94 SGB XII. Nach einem kurzen Überblick über die Konstellationen, in denen ein Rückgriff nicht in Betracht kommt, folgt die Fallgestaltung, die wohl die Mehrzahl aller Nutzer des Buches beschäftigt: Die Heranziehung volljähriger Kinder bei Heimpflegebedürftigkeit der Eltern. Dieser Punkt dürfte in der Praxis wohl bei denjenigen Anwälten, die sich hauptsächlich mit Familienrecht beschäftigen, am häufigsten derjenige sein, bei dem sie mit Sozialrecht in Berührung kommen ...

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